Klimaschutzprogramm 2030 - Welche Auswirkungen hat es?

Die Bundesregierung hat am 09.10.2019 das Klimaschutzprogramm 2030 sowie den Entwurf für das dazu gehörende Klimaschutzgesetz beschlossen. Das Klimaschutzprogramm 2030 – in den Medien oft auch Klimapaket genannt – enthält die Maßnahmen, mit denen das Klimaziel für das Jahr 2030 erreicht werden soll (55 Prozent weniger Treibhausgase bis 2030 gegenüber dem Wert von 1990). Dieses Klimaziel wurde im Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung als Zwischenziel definiert und entspricht der Verpflichtung, die Deutschland im Rahmen des Pariser Abkommens von 2015 gegenüber den anderen Vertragsstaaten eingegangen ist.

Das Klimaschutzgesetz hingegen legt verbindliche Klimaziele für die Sektoren Verkehr, Energie, Industrie, Gebäude, Landwirtschaft sowie Abfallwirtschaft fest und regelt, was geschieht, wenn Sektorenziele zum Beispiel im Gebäudebereich nicht eingehalten werden.

Die Überprüfung der Zielerreichung soll durch einen unabhängigen Expertenrat für Klimafragen erfolgen. Der Gesetzesentwurf muss noch den Gesetzgebungsprozess in Bundestag und Bundesrat durchlaufen. 

Die KEAN nimmt für die verschiedenen Maßnahmen des Klimaschutzprogramms 2030 erste Einschätzungen vor und stellt sie in Zusammenhang mit den Aufgaben und Arbeitsschwerpunkten der KEAN.