Stiftung Umweltrecht

Drei neue Leitfäden zur Umsetzung der Kommunalen Wärmeplanung

Im Rahmen des Forschungsprojekts „KoWaP-Pro“ hat die Stiftung Umweltenergierecht drei neue Leitfäden zur Umsetzung der Kommunalen Wärmeplanung veröffentlicht. Sie richten sich an verschiedene Akteursgruppen – Kommunen, Energieversorgungsunternehmen sowie Bürger:innen – und bieten praxisnahe Unterstützung für die Umsetzung vor Ort. Wir haben das Projekt „KoWaP-Pro“ durch unsere regelmäßige Teilnahme in der Feedbackgruppe begleitet.

Darum geht's in den einzelnen Leitfäden 

Im Leitfaden für Kommunen werden die kommunalen Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt, um die Wärmeplanung in die Umsetzung zu bringen und hierdurch die Wärmewende im kommunalen Gebiet voranzubringen. Im Leitfaden wird dies anhand verschiedener Schwerpunkte erläutert – etwa durch die Nutzung bestehender Verwaltungsstrukturen, den Aufbau von Prozessstrukturen sowie deren Anwendung für das Monitoring der Wärmewende (Stichwort: Fortschreibung der KWP).

Hervorgehoben wird im Leitfaden auch die besondere Rolle, die die Kommunen selbst haben: Durch ihre eigenen Liegenschaften können Kommunen eine wichtige Rolle als Ankerkunden von Wärmenetzen übernehmen. So können sie kleinere Projekte von EE-Gemeinschaften unterstützen und Bürger:innen eine finanzielle Beteiligung ermöglichen – etwa durch die Mobilisierung privaten Kapitals.

Anhand eines Prozessmodells wird in dem Leitfaden zudem der Aushandlungsprozess beschrieben, den die Kommune bei der Umsetzung der Wärmeplanung begleitet. Dieser wird durch eine beispielhafte Aufzählung zentral und dezentral zu versorgender Quartiere im Gemeindegebiet anschaulich dargestellt. Ergänzend dazu werden rechtliche Praxishinweise, finanzielle Fördermöglichkeiten sowie konkrete Beispiele für die Umsetzung aufgeführt – etwa die Altbauförderung in Göttingen oder der Einsatz eines Monitoringsystems in der Stadt Würzburg.

Leitfaden für Energieversorgungsunternehmen (EVU) 

Im Leitfaden wird auf die Schlüsselrolle der EVU verwiesen, denn nur mit ihnen ist die Umsetzung und auch das Monitoring der Wärmewende möglich. Die EVU werden im Leitfaden dazu angeregt, sich aktiv an die Kommunen zu wenden, um in die Umsetzung der Wärmeplanung der Kommune eingebunden zu werden. Dies betrifft sowohl Bereiche mit Wärmenetzen als auch Bereiche einer dezentralen Versorgung. Für Letztere wird vorgeschlagen, Contractingmodelle zu etablieren sowie die Strom-, bzw. Verteilnetze zu prüfen. Explizit verweist der Leitfaden auf die Einhaltung des Datenschutzes gemäß der EU-Datenschutz-Grundverordnung. 

Leitfaden für Bürger:innen 

Im Leitfaden für die Bürger:innen werden verschiedene Möglichkeiten zur Vernetzung und Umsetzung gemeinsamer Projekte aufgezeigt. Beispielhaft sei die Gründung von Nachbarschaftsinitiativen, digitaler Beteiligungsplattformen oder Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften (EE-Gemeinschaften) genannt. Bürger:innen könnten dadurch Kosteneinsparungen erreichen, ihre Wohnqualität verbessern und die Versorgungssicherheit selbst beeinflussen. 

Zu den o.g. konkreten Vorschlägen werden jeweils rechtliche Hinweise zu diesen Initiativen gegeben. Ein gutes Praxisbeispiel dafür, wie Bürger:innen selbst aktiv werden und sich an der Kommunalen Wärmeplanung sowie ihrer Umsetzung beteiligen können, ist der ClimateHub in Würzburg. Als weiterer Schwerpunkt wird der Bereich der energetischen Gebäudesanierung beleuchtet. Im Leitfaden wird darüber hinaus auch die Finanzierbarkeit von Einzelmaßnahmen und Gemeinschaftsprojekten durch Förderprogramme erläutert, genauso wie mögliche Herausforderungen, Lösungsansätze und rechtliche Praxishinweise.

Niedersachsen geht bei der kommunalen Wärmeplanung voran

Auch in Niedersachsen sind einige Lösungsvorschläge, die in den Leitfäden genannt werden, bereits in die Praxis umgesetzt - so etwa die Gründung von Energiegenossenschaften, Beteiligungsformate und kommunale Wärmenetzgesellschaften. Einen Überblick dazu gibt die Karte Facetten der Wärmewende auf unserer Webseite. 

Kontakt

Yvonne Bönner

0170 207 216 7
yvonne.boenner [at] klimaschutz-niedersachsen.de

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