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Der Begriff Klimanotstand ist nicht unumstritten und sorgt immer wieder für Diskussionen, dadurch erfährt das Thema aber auch viel Aufmerksamkeit vor Ort. „Unabhängig davon, welche Formulierung am Ende gewählt wird – die Aufmerksamkeitssteigerung sehe ich als Chance. Denn Ideen und Maßnahmenpläne für mehr Klimaschutz in den Kommunen gibt es viele, ein Beschluss zum Klimanotstand kann den Kommunen dabei helfen, der Umsetzung noch mehr Nachdruck zu verleihen." Dieses Fazit zog Lothar Nolte, Geschäftsführer der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN), am Ende der Veranstaltung „Meine Kommune im Klimanotstand – Was nun?" in Osnabrück.
Veröffentlicht am: 29. Januar 2020Rund 200 Teilnehmer aus Verwaltung, Politik oder Klimaschutzbewegungen wie Fridays for Future hatten sich über verstärkte Maßnahmen gegen den Klimawandel in Städten, Kreisen und Gemeinden in Deutschland ausgetauscht und mögliche Lösungswege gesucht, wie man diese am besten in die Tat umsetzen kann. Viele der Teilnehmer gehörten den mehr als 80 Kommunen in Deutschland an, die den Klimanotstand beschlossen oder ähnlich lautende Beschlüsse gefasst hatten. Zusammen mit der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) hatten die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen, das Klima-Bündnis, die EnergieAgentur.NRW und die Landesenergieagentur Hessen eingeladen.
In Niedersachsen haben sich bereits ca. 30 Kommunen in ihren Gremien mit dem Klimanotstand oder ähnlichen Anträgen befasst. Den Beschlüssen gehen Antragstellungen aus der Zivilgesellschaft, von Umweltschutzverbänden oder Fraktionen voraus, die eine aktivere Vorgehensweise im Klimaschutz und eine höhere Priorisierung auf der politischen Agenda fordern. Der Beschluss eines Klimanotstands oder einer Klimanotlage könne aber nur der erste Schritt sein, betont Nolte: „Entscheidend ist, dass es nicht bei reinen Erklärungen bleibt, sondern auch Taten folgen. Die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen unterstützt die Kommunen bei ihren Aktivitäten gerne und hat verschiedene Angebote für wirksame Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen entwickelt. "
Erläutert haben die rund 200 Teilnehmer aus ganz Deutschland zum Beispiel die Frage, wie der Einstieg in den Klimanotstand umzusetzen ist und wie in der Folge möglichst schnell die kommunale Treibhausgasneutralität erreicht werden kann. Neben Vorträgen und Vorschlägen am Vormittag, war am Nachmittag Zeit für den Austausch und das Vernetzen. „Es ging darum, viele gute Ideen und Impulse zu geben, wie sich der Klimaschutz in der eigenen Kommune schnell und sinnvoll umsetzen lässt", so Alexander Bonde, Generalsekretär der DBU.
Die KEAN hatte bereits im Sommer 2019 das Thema „Klimanotstand" aufgegriffen und umfassend aufbereitet – mit Fakten, Meinungen und Hintergründen. Diese finden Sie unter: www.klimaschutz-niedersachsen.de/klimanotstand