Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V.

Studie: „Zehn klimaschädliche Subventionen im Fokus“

Klimaschädliche Subventionen erschweren Maßnahmen zur Erreichung von Klimaschutzzielen und stehen der Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft entgegen. Auch bei der Beseitigung der Folgen klimaschädlicher Subventionen müssen Steuerzahlerinnen und -zahler einspringen. Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS) hat nun in einer Studie zehn besonders klimaschädliche Subventionen identifiziert und mögliche Abbaupfade mit Blick auf deren fiskalische und klimapolitische Wirkung untersucht.

Laut der Studie könnten durch eine Streichung der dargestellten klimaschädlichen Subventionen 46 Mrd. Euro pro Jahr und fast 100 Mio. Tonnen CO2-Äquivalente eingespart werden. Zum Vergleich: 100 Mio. Tonnen CO2-Äquivalente entsprechen den Emissionen des gesamten PKW-Verkehrs in Deutschland.

Hauptaugenmerk des Subventionsabbaus sollte laut Studie auf dem Abbau der Energiesteuerbefreiung für Kerosin liegen. Zudem liegt in dem Abbau der Energiesteuerbegünstigung für die Stromerzeugung und in der Reduzierung von Strompreisausnahmen für die Industrie ein effektives Werkzeug. Auch der Abbau von Subventionen im Verkehrs- und Agrarbereich, die Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge sowie Entfernungspauschalen, das Dieselprivileg und verringerte Mehrwertsteuersätze auf tierische Produkte, Energiesteuervergünstigungen für die Industrie und beim Agrardiesel sowie das Dienstwagenprivileg werden analysiert.

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