Die Kommunalrichtlinie

Mit der „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld", kurz als „Kommunalrichtlinie" bezeichnet, fördert das Bundesumweltministerium seit mehr als zehn Jahren erfolgreich den Klimaschutz in Städten, Gemeinden und Landkreisen. Bis 2017 wurden bundesweit 12.500 Projekte in mehr als 3.000 Kommunen unterstützt. Damit ist die Kommunalrichtlinie das wichtigste Förderprogramm für den kommunalen Klimaschutz.

Die Richtlinie fördert strategische Maßnahmen wie die Erstellung von Klimaschutzkonzepten und Potenzialstudien und die Einstellung von Personal zur Umsetzung der Konzepte. Daneben werden zahlreiche investive Klimaschutzmaßnahmen gefördert. Seit dem 1. Januar 2019 ist die neugestaltete und erweiterte „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld" gültig, die zum 1. Januar 2020 nochmals leicht geändert wurde. Von August 2020 bis Ende 2021 gelten in allen Bereichen erhöhte Fördersätze.

Anträge auf Zuwendung können ganzjährig beim Projektträger Jülich (PtJ) eingereicht werden.

Förderschwerpunkte der Kommunalrichtlinie

Detaillierte Informationen zu den Förderschwerpunkten der Kommunalrichtlinie finden Sie auf der Seite der nationalen Klimaschutzinitiative.

Bei Fragen rund um die Förderung bietet das Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) im Auftrag des Bundesumweltministeriums kostenfreie Beratung an (telefonisch unter 030 39001-170 oder per E-Mail unter skkk@klimaschutz.de).

Im Septemeber 2020 hat das Bundesumweltministerium das Beratungsangebot  zur Kommunalrichtlinie nochmals ausgebaut: Antragspatinnen und -paten, Online-Sprechstunden und eine umfangreiche Telefonberatung sollen sicherstellen, dass Kommunen schnell und unkompliziert Fördermittel erhalten können. Zum Beratungsangebot auf der Seite der nationalen Klimachutzinitiative

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Förderprogramme nach Bereichen

  • Energetische Quartierskonzepte und effiziente Quartiersversorgung

    Energetische Quartierskonzepte:

    Mit dem KfW-Förderprogramm 432 „Energetische Stadtsanierung" wird die Erarbeitung integrierter Quartierskonzepte sowie deren Umsetzung durch Sanierungsmanager gefördert.

    Das Förderprogramm umfasst:

    • Zuschuss von bis zu 65 Prozent zu den Kosten für die Erstellung integrierter Quartierskonzepte
    • Zuschuss zu den Personal- und Sachkosten des Sanierungsmanagers von bis zu 65 Prozent für fünf Jahre, auch während der Konzepterarbeitung, max. 250.000 Euro

    Zum Förderprogramm auf der Seite der KfW:

     

    Das Land Niedersachsen stellt zusätzliche Fördermittel für Quartierskonzepte zur energetischen Sanierung von Gebäuden zur Verfügung. Die KfW-Förderung wird um 20 Prozent (bis zu maximal 10.000 Euro) aufgestockt. Kommunen können somit insgesamt bis zu 85 Prozent (Haushaltssicherungskommunen bis zu 95 Prozent) der Kosten gefördert bekommen.

    Die NBank ist die zentrale Anlaufstelle für die Beratung zum Förderprogramm sowie für die Bewilligung der ergänzenden Landesförderung. Informationen zu diesem Programm erhalten interessierte Kommunen bei der Beratung der NBank unter Tel. 0511-30031-333 oder beratung@nbank.de

     

    Quartiersversorgung:

    Mit den KfW-Programmen 201/202 „Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung" vergibt die KfW zinsverbilligte Darlehen und Tilgungszuschüsse für Investitionen in eine energieeffiziente Infrastruktur im Quartier: effiziente Wärme-, Kälte-, Wasser- und Abwassersysteme.

    Zu den Förderprogrammen auf der Seite der KfW:

  • Energieberatung und Sanierung für kommunale Liegenschaften

    Sanierungskonzepte und Neubauberatung für Nichtwohngebäude

    Das BAFA fördert die Energieberatung zur Erstellung eines energetischen Sanierungskonzepts für Nichtwohngebäude mit einem Zuschuss von bis zu 80 Prozent (abhängig von der Komplexität des Gebäudes bis maximal 15.000 Euro). Zudem wird die Neubauberatung für Nichtwohngebäude gefördert.

    Den Zuschuss erhalten Kommunen und Vereine, wenn sie sich bei der Erstellung energetischer Sanierungskonzepte oder auch zum Neubau von Nichtwohngebäuden von ausgewiesenen Fachleuten beraten lassen. Den Förderantrag muss das jeweilige Ingenieurbüro für die Kommune beim BAFA stellen. Das Büro muss als Energieberater vom BAFA anerkannt sein.

     

    Energieeffizient Bauen und Sanieren:

    Die KfW fördert mit dem Programm „Energieeffizient Bauen und Sanieren" den Neubau energieeffizienter Gebäude oder die energetische Sanierung von Bestandsgebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur (keine Wohngebäude) mit zinsgünstigen Darlehen und Tilgungszuschüssen.

    Zu den Förderprogrammen bei der KfW:

     

     

    Netzwerke:

    Im Rahmen der Kommunalrichtlinie (2.5) wird die Gewinnung von Kommunen für die Einrichtung eines Energieeffizienz-Netzwerks sowie die professionell betreute, mehrjährige Netzwerkzusammenarbeit von Kommunen gefördert.

    Zur Steigerung der Energieeffizienz können sich Kommunen zusammenschließen und gemeinsam, mittels Unterstützung durch ein Netzwerkteam, Energieeinsparungen erkennen und generieren.

  • Heizen und Kühlen in kommunalen Liegenschaften

    Heizungsmodernisierung:

    Das BAFA fördert den Ersatz von Heizungspumpen und Warmwasserzirkulationspumpen durch hocheffiziente Pumpen sowie den hydraulischen Abgleich am Heizsystem.

    Zum Förderprogramm auf der Seite des BAFA:

     

    Bei der KfW wird im Rahmen des Förderprogramms "Energieeffizient Bauen und Sanieren" (217/218 bzw. 219/220) auch die Erneuerung oder Optimierung der Wärme-/Kälteerzeugung, -verteilung und -speicherung als Einzelmaßnahme gefördert.

    Zu dem Förderprogramm auf der Seite der KfW:

     

    Kälte- und Klimaanlagen optimieren oder erneuern:

    Das BAFA fördert die Errichtung neuer oder die Sanierung bestehender Kälte- oder Klimaanlagen mit nicht rückzahlbaren Zuschüssen.

    Zu dem Förderprogramm auf der Seite des BAFA:

     

    Bei der KfW werden im Rahmen des Förderprogramms "Energieeffizient Bauen und Sanieren" (217/218 bzw. 219/220) auch der Einbau, Austausch oder die Optimierung von Lüftungs- und Klimaanlagen sowie die Erneuerung oder Optimierung der Wärme-/Kälteerzeugung, -verteilung und –speicherung als Einzelmaßnahmen gefördert.

    Zu dem Förderprogramm auf der Seite der KfW:

     

    Erneuerbare Energien für die Heizung:

    Das BAFA fördert im Rahmen des Marktanreizprogramms „Heizen mit erneuerbaren Energien" die Nutzung von kleinen Solarthermieanlagen, Wärmepumpen und Biomasseanlagen mit einem Investitionszuschuss.

    Zu dem Förderprogramm auf der Seite des BAFA:

     

    Kraft-Wärme-Kopplung:

    KWK-Anlagen erzeugen Strom und Wärme in einem Prozess. Sie sind eine CO2-arme Kraftwerkstechnologie. Die Neuerrichtung von Mini-KWK-Anlagen mit einer Leistung von bis zu 20 kWel wird vom BAFA mit einem Investitionszuschuss gefördert. KWK-Anlagen mit bis zu 50 kWel erhalten einen Zuschlag je erzeugter kWh Strom. Darüber hinaus werden Wärme- und Kältenetze entsprechend ihrer Nennweite und der verlegten Trassenlänge sowie Wärme- und Kältespeicher pro Kubikmeter Speichervolumen durch Investitionszuschüsse gefördert.

     

    Brennstoffzellenheizungen:

    Wer ein Brennstoff­zellensystem in neue oder bestehende Gebäude einbaut, kann bis zu 28.200 Euro Zuschuss je Brennstoffzellensystem erhalten. Antragsberechtigt sind Kommunen, kommunale Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen und weitere Personenkreise.

    Zum Förderprogramm auf der Seite der KfW:

  • Klimafreundliche Energieversorgung

    Wärme aus erneuerbaren Energien

    Die KfW fördert im Rahmen des Marktanreizprogramms „Heizen mit erneuerbaren Energien" Kommunen und Unternehmen bei der Umstellung der Wärmeerzeugung auf erneuerbare Energien. Gefördert werden große Solarthermieanlagen, Wärmepumpen, Biomasseanlagen, Geothermieprojekte mit über 100 kW Nennwärmeleistung sowie Nahwärmenetze. Die Förderung erfolgt in Form eines Tilgungszuschusses zu einem zinsverbilligten Darlehen über die Programme Erneuerbare Energien "Premium" (Nr. 271 und 272).

    Zu den Förderprogrammen auf der Seite der KfW:

    • KfW 271 (Erneuerbare Energien – Premium)
    • KfW 272 (Erneuerbare Energien – Premium – Tiefengeothermie)

     

    Auch im Rahmen der EFRE Förderrichtlinie zur „Förderung von Maßnahmen der Energieeinsparung und Energieeffizienz bei öffentlichen Trägern sowie Kultureinrichtungen" wird unter anderem die Errichtung von Anlagen zur Gewinnung von Wärme aus regenerativer Energie inklusive der Errichtung von Wärmenetzen einschließlich der dazugehörigen Erstellung von Wärmekonzepten gefördert. Förderanträge können bei der NBank gestellt werden. Der Zuschuss aus EU-Mitteln beträgt bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben - max. 1 Millionen Euro.

     

    Abwärmenutzung und -vermeidung

    Die KfW fördert im Rahmen der "Offensive Abwärmenutzung" des BMWi die Modernisierung, die Erweiterung oder den Neubau von Anlagen zur Vermeidung oder Nutzung von Abwärme in Unternehmen. Dies gilt auch für Unternehmen, an denen Kommunen beteiligt sind. Die Förderung erfolgt entweder als Kredit mit Tilgungszuschuss (Nr. 294) oder als Investitionszuschuss (Nr. 494).

    Zu den Förderprogrammen auf der Seite der KfW:

    • KfW 294 (KfW-Energieeffizienz­programm – Abwärme Kredit)
    • KfW 494 (KfW-Energieeffizienz­programm – Abwärme Investitions­zuschuss)

     

    Kraft-Wärme-Kopplung

    KWK-Anlagen erzeugen Strom und Wärme in einem Prozess. Sie sind eine CO2-arme Kraftwerkstechnologie. Die Neuerrichtung von Mini-KWK-Anlagen mit einer Leistung von bis zu 20 kWel wird vom BAFA mit einem Investitionszuschuss gefördert. KWK-Anlagen mit bis zu 50 kWel erhalten einen Zuschlag je erzeugter kWh Strom. Darüber hinaus werden Wärme- und Kältenetze entsprechend ihrer Nennweite und der verlegten Trassenlänge sowie Wärme- und Kältespeicher pro Kubikmeter Speichervolumen durch Investitionszuschüsse gefördert.

     

    Brennstoffzellenheizungen

    Wer ein Brennstoff­zellensystem in neue oder bestehende Gebäude einbaut, kann bis zu 28.200 Euro Zuschuss je Brennstoffzellensystem erhalten. Antragsberechtigt sind Kommunen, kommunale Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen und weitere Personenkreise.

    Zum Förderprogramm auf der Seite der KfW:

  • Klimafreundliche Mobilität

    Klimaschutzkonzept Mobilität

    Im Rahmen der Kommunalrichtlinie (2.7.1.c) wird die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für "klimafreundliche Mobilität durch Klimaschutzmanagerinnen oder Klimaschutzmanager" sowie die Umsetzung erster Maßnahmen gefördert.

     

    Mobilitätszentralen, Pendlerkonzepte u. Ä.

    In Niedersachsen werden Maßnahmen von Kommunen und Aufgabenträgern zur Unterstützung einer klimafreundlichen Mobilität mit einem Kostenzuschuss von bis zu 75 Prozent über die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur CO2-Reduktion durch Verbesserung der Stadt/Umlandmobilität im öffentlichen Personennahverkehr" gefördert. Kommunen, die zur Verbesserung des Mobilitätsangebotes z. B. eine Mobilitätszentrale einrichten und auch entsprechende Berater/innen einstellen wollen, können diesen Zuschuss zu den Sach- und Personalkosten auf Antrag erhalten. Dieser Zuschuss wird auch für andere Maßnahmen wie z. B. die Erstellung von Pendlerkonzepten gewährt.

     

    Für die Errichtung einer Mobilitätszentrale kann zusätzlich zur Landesförderung eine Förderung durch die Kommunalrichtlinie (2.11.1) beantragt werden.

     

    Städtische Logistik: Förderung von Logistikkonzepten sowie konkreten Einzelvorhaben

    Mit der Richtlinie „Städtische Logistik" fördert das BMVI die Erstellung städtischer Logistikkonzepte und Machbarkeitsstudien sowie die Umsetzung konkreter Einzelvorhaben im Bereich der städtischen Logistik. Förderziel ist es, die durch städtischen Lieferverkehr verursachten Luftschadstoffemissionen (NOx), Treibhausgasemissionen (CO2), Feinstaubemissionen (PM) und Lärmemissionen in Landkreisen und Kommunen zu reduzieren und den Verkehrsfluss zu verbessern. Förderanträge können von Kommunen und Landkreisen bei der Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV) gestellt werden. Hierbei sind Antragsfenster zu beachten.

     

    Radverkehr:

    Im Rahmen der Kommunalrichtlinie werden investive Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs gefördert (2.11.2).

    Das Bundesumweltministerium fördert außerdem im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) seit 2016 Investitionen in die Radverkehrsinfrastruktur mit dem Bundeswettbewerb "Klimaschutz durch Radverkehr". Bewerben können sich Kommunen, kommunale Unternehmen und Verbünde mit konkreten Investitionsvorhaben zur Verbesserung der Radinfrastruktur, etwa in Form von Radwegen, Stellplätzen, fahrradfreundlichen Ampelschaltungen oder durch Ladestationen für E-Bikes und Pedelecs. Vom 1. März bis 30. April und vom 1. September bis 31. Oktober können Projektskizzen eingereicht werden. Die KEAN unterstützt die Antragstellung mit der NKI-Antragshilfe.

     

    Im Rahmen des BAFA - Investitionszuschusses für innovative marktreife Klimaschutzprodukte wird die Anschaffung von E-Lastenfahrrädern und Lastenanhängern mit elektrischer Antriebsunterstützung für den fahrradgebundenen Lastenverkehr gefördert. Die Förderhöhe beträgt 30 Prozent der Ausgaben für die Anschaffung, maximal jedoch 2.500 Euro pro Lastenfahrrad, -anhänger oder Gespann. Achtung: Die BAFA-Förderung nach der Kleinserien-Richtlinie schließt die Inanspruchnahme von anderen Fördermitteln für dieselbe Maßnahme aus (Kumulierungsverbot).

     

    ÖPNV-Förderung

    Im Auftrag des Landes Niedersachsen koordiniert und bewilligt die Landesverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) die Fördermittel für den öffentlichen Personennahverkehr. Aufgelegt wurden Förderprogramme u. a. für Bushaltestellen, Umfeldmaßnahmen an Bahnhöfen (Stellplätze für Park + Ride und Bike + Ride, etc.), Omnibusbetriebshöfe, Maßnahmen zur ÖPNV-Beschleunigung und Echtzeitinformation. Für die Erstbeschaffung eines Bürgerbusses kann darüber hinaus ein Zuschuss von 75 Prozent beantragt werden. Die Anträge für die ÖPNV-Förderung sind zum 31. Mai eines Jahres für das nachfolgende Haushaltsjahr zu stellen.

     

    Elektromobilität

    Für die Beschaffung von Elektrofahrzeugen für kommunale Fahrzeugflotten und der zugehörigen, betriebsnotwendigen Ladeinfrastruktur stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Mittel bereit. Gefördert werden kommunale Flotten und Fahrzeuge, die in einem kommunalen Kontext zum Einsatz kommen, z. B. Abfall-Entsorgungsfahrzeuge und der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV). Die Förderrichtlinie Elektromobilität, die als Grundlage für die einzelnen Förderaufrufe gilt, hat noch eine Laufzeit bis zum 31. Dezember 2020.

     

    Anschaffung brennstoffzellenbetriebener kommunaler Spezialfahrzeuge

    Das Land Niedersachsen fördert die Beschaffung von brennstoffzellenbetriebenen Spezialfahrzeugen oder den Umbau von Spezialfahrzeugen auf Brennstoffzellenantrieb in Kommunen oder kommunalen Unternehmen.

  • Energieeffizienz in Abwasseranlagen

    Im Rahmen der Kommunalrichtlinie werden investive Maßnahmen für energieeffiziente Verfahrenstechnik in Abwasseranlagen (2.13.5) gefördert.

    Im Rahmen der NKI werden kommunale Klimaschutz-Modellprojekte gefördert. Es können innovative Projekte aus allen Bereichen eingereicht werden, besonders förderwürdig sind unter anderem Projekte aus dem Bereich Abwasserbeseitigung. Die KEAN unterstützt die Antragstellung mit der NKI-Antragshilfe.

     

    Im Rahmen des BAFA - Investitionszuschusses für innovative marktreife Klimaschutzprodukte werden auch "Dezentrale Einheiten zur Wärmerückgewinnung in Gebäuden" gefördert. Der Förderbetrag wird anhand der förderfähigen Investitionskosten und der Anzahl der beantragten Wärmeübertragereinheiten oder der Anzahl der an die Wärmerückgewinnungsanlage angeschlossene Einheiten ermittelt, beträgt maximal jedoch 30 Prozent der förderfähigen Investitionskosten. Die Förderung nach der Kleinserien-Richtlinie schließt die Inanspruchnahme von anderen Fördermitteln für dieselbe Maßnahme aus.

  • Innovationen und Modellprojekte

    Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte

    Das Förderprogramm im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative hat zum Ziel, wegweisende investive Modellprojekte im kommunalen Klimaschutz zu ermöglichen. Die geförderten Projekte sollen zu direkten Treibhausgasminderungen führen und durch bundesweite Sichtbarkeit zur Nachahmung und Umsetzung weiterer Klimaschutzprojekte anregen.  Es können Projekte aus allen Bereichen des Klimaschutzes eingereicht werden. Besonders för-derwürdig sind Modellprojekte aus den Bereichen

    • Abfallentsorgung
    • Abwasserbeseitigung
    • Energie- und Ressourceneffizienz
    • Stärkung des Umweltverbunds, grüne City-Logistik und Treibhausgasreduktion imWirtschaftsverkehr
    • Smart-City (Vernetzung, Integration und in-telligente Steuerung verschiedener umwelt-technischer Infrastrukturen).

    Die KEAN unterstützt die Antragstellung mit der NKI-Antragshilfe.

    Zur NKI-Antragshilfe der KEAN (PDF)
    Zum Förderprogramm auf der Seite der NKI

    Innovative Klimaschutzprojekte

    Das Bundesumweltministerium fördert im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative umsetzungsorientierte nicht-investive Projekte zur Entwicklung und Erprobung innovativer Ansätze im Klimaschutz sowie deren bundesweite Verbreitung. Gefördert werden innovative Klimaschutzprojekte in den Bereichen Kommunen, Verbraucher, Wirtschaft und Bildung, die in den vielfältigen, klimarelevanten Handlungsfeldern substanzielle Beiträge zu den Klimaschutzzielen der Bundesregierung leisten und eine bundesweite Sichtbarkeit aufweisen. Die Förderung erfolgt in zwei Modulen.

    • Innerhalb des Moduls 1 sollen innovative Projektideen entwickelt und pilothaft erprobt werden.
    • Im Rahmen des Moduls 2 sollen bereits erprobte und erfolgreiche Ansätze verbreitet sowie verstetigt werden.
    • Zum Förderprogramm auf der Seite der NKI 

    Potenzialstudien

    Im Rahmen der Kommunalrichtlinie (2.6) wird die Erstellung von Potenzialstudien gefördert für

    1.) Abfallentsorgung,
    2.) Siedlungsabfalldeponien,
    3.) Abwasserbehandlungsanlagen,
    4.) Trinkwasser,
    5.) Nutzung von Abwärme aus Industrie und Gewerbe,
    6.) Digitalisierung

    Diese dienen in erster Linie der Vorbereitung für die Beantragung der Investiven Förderschwerpunkte in der Kommunalrichtlinie, wie z.B. im Bereich Siedlungsabfalldeponien, dienen. Darüber hinaus können sie aber auch der Entwicklung modellhafte Projekte dienen.

  • Anpassung an den Klimawandel

    Mit dem Förderprogramm „Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels" fördert das BMU Projekte, die Antworten auf die Folgen der Erderwärmung wie Hitzeperioden, Hochwasser oder Starkregenereignisse liefern und die Anpassung an den Klimawandel unterstützen.

    Gefördert werden Projekte in drei Förderschwerpunkten:

    • Förderschwerpunkt 1: Anpassungskonzepte für Unternehmen
    • Förderschwerpunkt 2: Entwicklung von Bildungsmodulen zu Klimawandel und Klimaanpassung
    • Förderschwerpunkt 3: Kommunale Leuchtturmvorhaben sowie Aufbau von lokalen und regionalen Kooperationen

    Die Förderung ist keine Dauerförderung. Investive Maßnahmen sind nicht förderfähig.

    Im Auswahlverfahren 2020 können sich Kommunen, lokale Akteure, mittelständische Betriebe und Bildungseinrichtungen im Zeitraum vom 01.08 - 31.10.2020 beim Projektträger ZUG bewerben.

    Zum Förderprogramm auf der Seite des ZUG 

Fragen? Wir helfen gerne weiter

Kontakt

Ruth Drügemöller

0511 89 70 39-27
ruth.druegemoeller [at] klimaschutz-niedersachsen.de

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Anke Kicker

0511 89 70 39-28
anke.kicker [at] klimaschutz-niedersachsen.de

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