Die Kommunalrichtlinie

Mit der „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld“, kurz als „Kommunalrichtlinie“ bezeichnet,  fördert das Bundesumweltministerium seit zehn Jahren erfolgreich den Klimaschutz in Städten, Gemeinden und Landkreisen. Bis 2017 wurden bundesweit 12.500 Projekte in mehr als 3.000 Kommunen unterstützt. Damit ist die Kommunalrichtlinie das wichtigste Förderprogramm für den kommunalen Klimaschutz.

Bis 2017 sind 87,6 Millionen Euro Fördergeld an niedersächsische Kommunen geflossen. Die mit diesen Mitteln finanzierten Klimaschutzprojekte  haben zusätzliche Investitionen von mehr als 145 Millionen Euro ausgelöst. Diese Zahlen zeigen, dass die Kommunen in Niedersachsen Klimaschutz nicht als Pflicht sehen, sondern viel mehr die vielen Chancen erkennen.

Zum 1. Januar 2019 gilt die Richtlinie in einer umfassend novellierten Form. Folgende Fördermöglichkeiten zur Umsetzung von Klimaschutz-Maßnahmen gibt es für Kommunen und Akteure aus dem kommunalen Umfeld:

Die vollständige Kommunalrichtlinie  können Sie hier hertunterladen. Weitere Informationen zur Antragstellung finden Sie auf der Seite der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) www.klimaschutz.de/kommunalrichtlinie

Anträge auf Zuwendung können jedes Jahr vom 1. Januar bis zum 31. März und vom 1. Juli bis zum 30. September beim Projektträger Jülich (PtJ) eingereicht werden. Klimaschutzkonzepte, Klimaschutzmanagement und Energiesparmodelle können ganzjährig beantragt werden.

Strategische Förderschwerpunkte und Umsetzungsbeispiele aus Niedersachsen im Detail

Ein niederschwelliges Angebot ist die „Fokusberatung Klimaschutz“. Kommunen, die sich im Klimaschutz breiter aufstellen wollen, können die Förderung von Klimaschutzkonzepten und die Umsetzung durch Klimaschutzmanagement-Personal beantragen. Dazwischen gibt es noch eine Reihe weiterer Fördermöglichkeiten für die kommunale Klimaschutzarbeit.

 

Investive Förderschwerpunkte und Umsetzungsbeispiele aus Niedersachsen im Detail

Bewährte Maßnahmen wie die Sanierung der Straßen- und Hallenbeleuchtung sind über die Kommunalrichtlinie förderfähig. Darüber hinaus können sich kommunale Akteurinnen und Akteure investive Klimaschutzmaßnahmen in vielen weiteren Bereichen fördern lassen: etwa neue Fahrradwege, emissionsarme Vergärungsanlagen, Energieeffizienzmaßnahmen in Klär- und Trinkwasserversorgungsanlagen sowie Sammelplätze für Grünabfälle.

 

Wirtschaftlichkeit und Fördermitteleffizienz

Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit und der Fördermitteleffizienz verfolgt der  Fördermittelgeber das Ziel, den Fördermitteleinsatz pro vermiedener Tonne CO2-Äquivalent auf 50 Euro pro Tonne (brutto) zu begrenzen. Daher ist bei allen Förderanträgen für investive Maßnahmen anzugeben, inwieweit das Investitionsvorhaben zu diesem Ziel beiträgt. Für den Fall, dass die verfügbaren Haushaltsmittel nicht ausreichen, werden Anträge mit einer Fördersumme über 20.000 Euro nach dem Kriterium der Fördermitteleffizienz priorisiert.

Wer ist antragsberechtigt?

Mit der Novellierung der Kommunalrichtlinie sind ab 2019 Kommunen und kommunale Zusammenschlüsse sowie Betriebe, Unternehmen und sonstige Organisationen mit mindestens 25 Prozent kommunaler Beteiligung umfassend antragsberechtigt. Auch öffentliche Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen, Religionsgemeinschaften und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sind antragsberechtigt.

Für investive Förderschwerpunkte sind darüber hinaus kulturelle Einrichtungen, Sportvereine und Werkstätten für behinderte Menschen antragsberechtigt.

 

Kontakt

Ihre Ansprechpartnerinnen:

Ruth Drügemöller

0511 89 70 39-27

ruth.druegemoeller [at] klimaschutz-niedersachsen.de

Anke Kicker

0511 89 70 39-28

anke.kicker [at] klimaschutz-niedersachsen.de

Die Anträge zur Förderung sind über den Projektträger Jülich (PTJ) einzureichen.

Das Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) bietet kostenfreie Beratung an: Telefonisch 030 39001-170 oder per E-Mail unter skkk@klimaschutz.de