Tagung „Meine Kommune im Klimanotstand – Was nun?“ 
am 29.01.2020 bei der DBU in Osnabrück

„Die Ideen und Maßnahmen sind da, jetzt müssen Taten folgen. Heute haben wir gemeinsam diskutiert, was jeder in seiner Rolle tun kann.“ Dieses Fazit zog Alexander Bonde, Generalsekretär der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU), am Ende der Veranstaltung „Meine Kommune im Klimanotstand – Was nun?“ am 29. Januar 2020 in der DBU in Osnabrück. Rund 200 Teilnehmer aus Verwaltung, Politik oder Klimaschutzbewegungen wie Fridays for Future hatten sich über verstärkte Maßnahmen gegen den Klimawandel in Städten, Kreisen und Gemeinden in Deutschland ausgetauscht und mögliche Lösungswege gesucht, wie man diese am besten in die Tat umsetzen kann. Viele der Teilnehmer gehörten den mehr als 80 Kommunen in Deutschland an, die den Klimanotstand beschlossen oder ähnlich lautende Beschlüsse gefasst hatten. Neben der DBU und der KEAN hatten das Klima-Bündnis, die EnergieAgentur.NRW und die Landesenergieagentur Hessen eingeladen.

Meine Kommune im Klimanotstand

Der Begriff „Klimanotstand“ sei nicht unumstritten, betonte Bonde: „‘Klimanotstand‘ ist eine Formulierung, die polarisiert. Ob sie nun symbolisch gemeint ist oder nicht: Durch sie ist es aber gelungen, den kommunalen Klimaschutz in die Mitte der lokalen Politik zu bringen und ihm so höchste Priorität einzuräumen.“ Doch allein das Thema in den Fokus zu rücken, sei nicht genug.

Klimarelevanz in Beschlüssen: Bewertung und Prüfung von Beschlussvorlagen

Erläutert haben die Teilnehmer aus ganz Deutschland zum Beispiel die Frage, wie die Klimarelevanz von kommunalen Entscheidungen in Beschlussvorlagen für die politischen Gremien abgebildet werden kann. In aller Regel ist mit dem Klimanotstand die Forderung verbunden, zukünftig in Beschlussvorlagen für kommunale Gremien auszuweisen, welche Auswirkung der Beschluss auf das Klima hat. Hierdurch wird der Aspekt Klimaschutz bei Entscheidungen gestärkt und die größtenteils ehrenamtlichen Ratsmitglieder erhalten wertvolle Hinweise als Entscheidungsgrundlage. Für Verwaltungen ist dieses Vorgehen jedoch neu und zweifelsohne mit zusätzlichem Aufwand verbunden.

Cornelia Rösler vom Deutschen Institut für Urbanistik (difu) hat bei der Tagung eine 
"Orientierungshilfe für die Prüfung klimarelevanter Beschlussvorlagen (PkB) in kommunalen Vertretungskörperschaften (PDF)" vorgestellt. Diese hat das difu in Abstimmung mit dem Deutschen Städtetag (DST) und dessen Fachgremien erarbeitet.

Die einzelnen Präsentationen der Veranstaltung stehen auf der Seite der DBU zum download bereit

Die Filmaufnahmen von jedem einzelnen Veranstaltungsblock sind im Youtube-Kanal der DBU zu finden

Fotos rund um die Veranstaltung, darunter die Ergebnisse der Fachworkshops und Diskussionsrunden, sind auf Flickr abrufbar

Ergebnisse der ersten empirischen Untersuchung von Klimanotstandskommunen

Prof. Dr. Bernd Hirschl vom Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) und der BTU Cottbus-Senftenberg und Lena Pfeifer (IÖW) haben die ersten Klimanotstandskommunen in Deutschland empirisch untersucht.

Ergebnispräsentation IÖW-Studie „Klimanotstand – Wer, Wie, Was?“ (PDF)

Download Studie (externer Link)

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Anke Kicker

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anke.kicker[at] klimaschutz-niedersachsen.de