Kommunen

Klimaschutz vor Ort

Das Thema Klimaschutz betrifft fast alle kommunalen Aufgabenbereiche, ob Verkehrsplanung, Genehmigung von Baugebieten oder Betrieb kommunaler Liegenschaften. Viele Kommunen treffen zudem politische Beschlüsse, die dem Klimaschutz eine entsprechende Priorität einräumen können. Im vergangenen Jahr konnten vielerorts wichtige Projekte umgesetzt und Weichen für mehr Klimaschutz gestellt werden

Die KEAN unterstützt die niedersächsischen Kommunen in Fragen des Klimaschutzes in vielen Handlungsfeldern. Im zurückliegenden Jahr wurden die folgenden Schwerpunkte gesetzt: „Kommunales Energiemanagement (KEM) für die eigenen Liegenschaften", „Energie- und Bauleitplanung", „Verankerung von Klimaschutz in der Kommunalverwaltung & Kommunikation" sowie „Klimafreundliche Mobilität". Eine weitere wichtige Funktion hat die KEAN für Kommunen als "Förder-Lotsin" übernommen. 

Kommunales Energiemanagement (KEM)

Ein systematisches Energiemanagement in kommunalen Liegenschaften erfordert ein komplexes Fachwissen an verschiedenen Stellen. Die KEAN hat im vergangenen Jahr zum einen die Qualifizierung „energiemanager kommunal"® sowie die Hausmeisterschulungen durchgeführt. Insbesondere bei Letzteren war im Jahr 2021 bemerkenswert, dass pandemiebedingt in den ersten drei Quartalen keine Schulungen stattfinden konnten, das Interesse aber so groß war, dass im 4. Quartal dann fast 200 Teilnehmende die Schulungen besuchten.

Zum anderen bildete die Einführung einer Zertifizierung einen Schwerpunkt im Rahmen des KEM. Seit Beginn des Jahres 2021 wird in Niedersachen durch die KEAN die Zertifizierung des kommunalen Energiemanagements nach Kom.EMS angeboten. Bis Jahresende 2021 haben sich bereits 56 Kommunen auf dem Kom.EMS Portal registriert und damit ihr Interesse an dem Angebot signalisiert. Die KEAN betreut zehn Pilotkommunen auf dem Weg zur Zertifizierung des Energiemanagements nach Kom.EMS. Bis zur Zertifikatsvergabe im Februar 2022 haben fünf dieser Kommunen (Samtgemeinde Werlte, Gemeinde Bad Zwischenahn, Stadt Papenburg, Flecken Salzhemmendorf und Landkreis Osnabrück) erfolgreich das Audit absolviert. Im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung am 17. Februar 2022 überreichte Minister Olaf Lies diesen Kommunen ihr Kom.EMS-Zertifikat. Weitere drei Kommunen können im Laufe des Jahres 2022 eine Zertifizierung erlangen.

Bei der Implementierung eines Energiemanagement-Systems und dessen Zertifizierung werden die Kommunen durch Coaches fachlich begleitet und unterstützt. Die KEAN bildet diese Coaches aus. Insgesamt konnten elf Coaches ausgebildet werden - davon zwischen Mai bis Juli 2021 allein fünf. 

Als Landesenergieagentur streben wir bei der Kom.EMS-Zertifizierung niedersächsischer Kommunen eine enge inhaltliche Zusammenarbeit mit den Regionalen Energieagenturen im Land an. Die Klimaschutzagentur Weserbergland und die Energieagentur Heidekreis sind hier vorangegangen und haben bereits Kom.EMS-Coaches in den eigenen Reihen ausgebildet.

Kommunale Energie- und Bauleitplanung

Kommunen spielen beim Ausbau der erneuerbaren Energien eine besondere Rolle. Sie können sowohl im Bereich der eigenen Liegenschaften als auch in der Gestaltung von Quartieren mit privaten Wohnungsbauten eine starke Steuerungsfunktion übernehmen. Ein wesentliches Instrument für diese Steuerung ist die kommunale Bauleitplanung. 

Um Kommunen bei der Nutzung dieses Instruments zu unterstützen, haben das Niedersächsische Umweltministerium (MU) und die KEAN im März 2021 gemeinsam eine Musterbegründung erstellt, in der praxisnah und rechtlich fundiert die Umsetzungsschritte für die verpflichtende Festsetzung von PV-Anlagen in Bebauungsplänen aufgeführt werden.

Daran anschließend wollten das MU und die KEAN wissen, ob Kommunen noch weit eingreifendere Steuerungsmöglichkeiten in den Bebauungsplänen nutzen könnten, um die Verbreitung erneuerbarer Energien voranzubringen. So stellten sie die Frage: Dürfen Kommunen in ihren Bebauungsplänen die Verwendung fossiler Brennstoffe für Heizzwecke ausschließen? Für die Klärung beauftragten sie Professor Dr. Olaf Reidt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, mit der Abhandlung „Muster-Festsetzungen für ein Verbot fossiler Brennstoffe in Bebauungsplänen"

Die Abhandlung kommt zu dem Ergebnis, dass Kommunen eine solche Festsetzung in Bebauungsplänen nach § 9 Abs. 1 Nr. 23 a BauGB grundsätzlich für Neubaugebiete auch aus Gründen des Klimaschutzes treffen können.

Eine weit größere Gestaltungsmöglichenkeit besteht für Kommunen in der Kommunalen Wärmeplanung. Dies ist für die KEAN seit mehreren Jahren ein Tätigkeitsschwerpunkt, der mit der Erarbeitung eines umfassenden Leitfadens begann und mit großen Projekten begleitet wird - auch im Jahr 2021.

Verankerung von Klimaschutz in der Kommunalverwaltung

Klimaschutz ist eine langfristige kommunale Querschnittsaufgabe. Effektiver Klimaschutz kann nur gelingen, wenn die in der Kommune vorhandenen Kräfte gebündelt und zielgerichtet eingesetzt werden. 

Um dies zu unterstützen, hat die KEAN seit mehreren Jahren eine Reihe von Angeboten für gezielten "Klimaschutz vor Ort" entwickelt. Im Jahr 2021 fanden rund 30 Informationsveranstaltungen zu aktuellen Themen statt, an denen über 1.200 Kommunalvertreterinnen und -vertreter teilnahmen. Daneben gab es 15 Vortragsveranstaltungen, die sich explizit an die kommunale Entscheidungsebene richten, an Mitglieder der Räte. Hier wurden über 450 Teilnehmende erreicht. 

Eine besondere Rolle fällt den Klimaschutzmanagerinnen und Klimaschutzmanagern in den Kommunen zu. Die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen betreut ein Netzwerk zur Weiterbildung und zum Erfahrungsaustausch – mit über 100 Aktiven aus Samtgemeinden, Städten und Landkreisverwaltungen. Im Oktober 2021 hat ein Treffen in Präsenz stattgefunden, bei dem das Thema „Klimaschutz beim Bauen" im Vordergrund stand. Pandemiebedingt wurde das traditionelle Jahrestreffen im Januar 2022 in den digitalen Raum verlegt und über vier aufeinanderfolgende Tage organisiert. Als Hauptrednerin hat Professorin Dr. Jacob vom Climate Service Center Germany (GERICS) die Zuhörenden mit ihrem Vortrag "Es ist Zeit – jedes halbe Grad zählt!" in den Bann gezogen. Darüber hinaus hat sich der neue Projektträger der Nationalen Klimaschutzinitiative präsentiert und Fragen zur novellierten Kommunalrichtline beantwortet. Es folgten viele weitere Praxisberichte aus den Kommunen und Workshops zur Vertiefung einzelner Klimaschutzprojekte.

2021 wurde ein weiteres Projekt zur konkreten Unterstützung für Klimaschutz vor Ort entwickelt: : „Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen durch ehrenamtliche Klimaschutzpat:innen" (KlikKS). Gemeinsam mit Landesenergieagenturen aus sieben weiteren Bundesländern wurden Fördermittel beantragt. Am 1. März 2022 ist KlikKS an den Start gegangen. Begleitet und unterstützt von Regionalmanagerinnen und -managern werden Klimaschutzprojekte vor Ort umgesetzt. Damit Klimaschutz und Ehrenamt zusammentreffen, werden Klimaschutzpatinnen und -paten geschult, motiviert und bundesweit vernetzt.

Ebenfalls einen dörflichen Bezug hatte die Beteiligung mit einem Sonderpreis Klimaschutz & Klimaanpassung im Rahmen vom Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft". 2021 hatten sich 13 Kommunen für den Sonderpreis angemeldet, fünf konnten coronabedingt ihre Vorhaben nicht wie geplant durchführen, aber acht Kommunen konnten ihre Preise und Urkunden erhalten.

Klimafreundliche Mobilität

Kommunen haben wesentlichen Einfluss auf die Mobilität in ihrem Gebiet. Ein integriertes kommunales Mobilitätsmanagement gestaltet, lenkt und entwickelt Angebote für die Mobilitätsbedürfnisse vor Ort. Es ist Aufgabe der Kommunalverwaltung, diesen Prozess nach innen und außen federführend zu initiieren und zu organisieren. Das Planungsinstrument hierfür ist ein kommunales Mobilitätskonzept.

Die KEAN hat im vergangenen Jahr ihr Internetangebot in diesem Bereich deutlich ausgebaut. und eine hohe Priorität eingeräumt. Die Impulsberatung "Fahrrad-Mobilität", 2020 noch als Pilotprojekt durchgeführt, wurde 2021 ausgeweitet und verstetigt.

Dieses Beratungsangebot bietet niedersächsischen Kommunen die Möglichkeit, einfach und unkompliziert Expertenwissen zu einer akuten Fragestellung zur Förderung des Radverkehrs zu erhalten. In Abstimmung mit den jeweiligen Kommunen konnte die KEAN im Jahr 2021 insgesamt 23 Beratungen beauftragen, die von einer anerkannten Fachkraft für Verkehrs-, bzw. Mobilitätsplanung durchgeführt wurden. Zudem gab es ein Sonderkontingent für fünf Kommunen, die am STADTRADELN-Programm teilgenommen haben.

Förder-Lotsin für Kommunen

Viele kommunale Maßnahmen zur Energieeinsparung, zum Klimaschutz oder zur Anwendung erneuerbarer Energien werden vom Land Niedersachsen, von der EU und insbesondere vom Bund gefördert.

Die Förderprogramme der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) bieten für kommunale Klimaschutzprojekte attraktive Fördermöglichkeiten. Doch gerade bei zweistufigen Auswahlverfahren ist die Antragstellung für Verwaltungen mit Aufwand verbunden. Um niedersächsischen Kommunen die Antragstellung zu erleichtern, bietet die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) Unterstützung bei der Erstellung von Projektskizzen für die erste Antragsstufe an. Dies hat sie im Jahr 2021 bei fünf Kommunen getan, bei drei weiteren wurden Einzelberatungen zu kommunalen Förderprogrammen durchgeführt.

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