Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen

Viele der genannten gesetzlichen Rahmensetzungen gingen mit konkreten Pflichtaufgaben für den öffentlichen Sektor einher - namentlich für die Kommunen. Hierauf fokussierte die KEAN im vergangenen Jahr ihre Arbeit: Auf das "Kommunale Energiemanagement" , die "Kommunale Wärmeplanung" und die neuen Pflichtaufgaben ab 2024 nach NKlimaG (Fördermittelberatung und Klimaschutzkonzepte für Kommunalverwaltungen). Aber auch die anderen Themenfelder im Bereich "Klimaschutz vor Ort" kamen nicht zu kurz.

Zum Ende des Jahres stieg der Informationsbedarf der Kommunen insbesondere durch die Haushaltssperre des Bundes für den Haushalt 2023 sowie die Unsicherheiten bei der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs 2024 als Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts noch mal deutlich an. Gerade im Bereich der Förderprogramme, die mit einem Antragstopp belegt wurden, hat die KEAN mit einer Reihe von zusätzlichen Beratungs- und Informationsangeboten kurzfristig reagiert.

Ebenso zum öffentlichen Sektor gehört das Projekt, mit dem die KEAN seit dem Jahr 2022 vom Umweltministerium betraut wurde: Die Unterstützung der Landesregierung bei der Umsetzung der "Strategie 2021 Klimaneutrale Landesverwaltung" durch Schulungs- und Beratungsangebote im Rahmen der Bildungsoffensive klimaneutrale Landesverwaltung. 

Das kommunale Energiemanagement hat mit der Verpflichtung der Kommunen, nach § 17 NKlimaG bis Ende 2023 erstmals einen Energiebericht zu erstellen, eine noch stärkere Bedeutung erhalten. Für die KEAN hieß dies, die methodische Auseinandersetzung mit dem kommunalen Energiemanagement (KEM) noch einmal zu forcieren. So wird die KEM-Einführung in Kommunen durch ein breites Informations- und Unterstützungsangebot mit Schwerpunkt auf der Nutzung des Online-Tools Kom.EMS unterstützt. Im Jahr 2023 haben sich 45 Kommunen auf der Online-Plattform Kom.EMS registriert, so dass zum Jahresende insgesamt 137 Kommunen erfasst waren. Jedoch wurden im Jahr 2023 keine weiteren Kommunen in diesem Rahmen zertifiziert.

Das lag zum einen daran, dass sich viele Kommunen auf den zu erstellenden Energiebericht konzentriert haben und zum anderen auch daran, dass die KEAN im ersten Halbjahr eine Personallücke hatte, die erst im Laufe des zweiten Halbjahres geschlossen wurde - und so fanden auch dann schwerpunktmäßig wieder die beliebten und etablierten KEM-Schulungen und Vorträge für kommunale Akteure statt.

Einen sehr hohen Informationsbedarf erlebten wir auch im Bereich der Kommunalen Wärmeplanung (KWP). Nach der Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) im Herbst 2023 erhielt die Kommunale Wärmeplanung eine deutlich gestiegene Aufmerksamkeit. Der am 17. November 2023 vom Bundestag angenommene Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Wärmeplanungsgesetz (Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze - kurz WPG) regelt die Kommunale Wärmeplanung im Detail. Parallel mussten die bereits geltenden Wärmeplanungs-Regelungen nach dem NKlimaG berücksichtigt werden.

Zwar lieferte der bereits im Jahr 2018 erstellte und Leitfaden zur Wärmeplanung eine gute Grundlage für die Kommunen, aber in der Praxis tauchten immer wieder individuelle Fragestellungen auf. Mit einer Vielzahl von Veranstaltungen und digitalen Fragestunden sowie fortwährenden Fachinformationen im Newsletter oder auf der Website wurde diesem Bedarf begegnet. Im Mittelpunkt der Fragen und Diskussionen standen die erforderliche Detailtiefe der Kommunalen Wärmeplanung und verfügbare Förderungsmöglichkeiten.

Eine wichtige Unterstützung erhielten die Kommunen mit der Wärmebedarfskarte. Sie dient den Kommunen als Arbeitsgrundlage für die Wärmeplanung und ist ein besonderes Dienstleistungsangebot der KEAN. Bis Ende 2023 sind die Daten an 263 Kommunen ausgeliefert worden. Zusätzlich wurde der Entwurf eines Musterleistungsverzeichnisses zur Kommunalen Wärmeplanung erarbeitet und steht interessierten Kommunen zur Verfügung.

Nicht alle Jahre wieder - genau, daher fand im Jahr 2023 kein Wettbewerb "Klima kommunal" statt, aber der für das Jahr 2024 wurde bereits vorbereitet. Wir verraten so viel: Es sind deutlich mehr Bewerbungen eingegangen als in den Jahren zuvor. Wir freuen uns auf einen spannenden Wettbewerb 2024 mit vielen herausragenden Gewinner-Kommunen. 

Was aber jedes Jahr stattfindet, sind die Treffen der niedersächsischen Klimaschutzmanager:innen. Sie spielen bei der Umsetzung von Klimaschutz vor Ort eine sehr wichtige Rolle. Das Netzwerk, das sich aus diesem Kreise in Niedersachsen gebildet hat, vergrößert sich von Jahr zu Jahr. Es hat sich zu einer Plattform für Informations- und vor allem Erfahrungsaustausch entwickelt. Im Jahr 2023 fanden zwei Netzwerkveranstaltungen statt - eine zweitätige in Soltau (März 2023) und eine eintägige in Hannover (September 2023). In Soltau standen neben dem Netzwerkgedanken die Themen Fördermöglichkeiten und Treibhausgasneutralität im Fokus, in Hannover waren es die Themen, die die Novelle des Niedersächsischen Klimagesetzes ab 2024 für die Kommunen bereithält: Klimaschutzkonzepte für Landkreise, Kommunale Wärmeplanung und Energieberichte. 

Ein ebenso wertvolles Netzwerk entwickelt sich durch das Projekt Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen (KlikKS). Es spricht gezielt kleine Kommunen ohne Klimaschutzmanager:innen an und möchte mit ehrenamtlich tätigen Klimaschutz-Patinnen und Paten zu Klimaschutzaktivitäten motivieren. Mittlerweile nehmen 32 Kommunen mit über 70 Klimaschutzpat:innen teil, was die Erwartungen deutlich übertrifft. Auch hier haben im Jahr 2023 zwei Vernetzungstreffen mit den Beteiligten stattgefunden - aus organisatorischen Gründen jedoch im Online-Format.