Das Land Niedersachsen hat in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Initiativen auf den Weg gebracht, um den Klimaschutz zu stärken und den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzubringen. Letztlich war auch die Gründung der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen im Jahr 2014 einer dieser Schritte, festgelegt in der Klimapolitischen Strategie des Landes von 2012, aber auch das im Jahr 2016 beschlossene "Leitbild einer nachhaltigen Energie- und Klimaschutzpolitik für Niedersachsen" markiert einen gewissen Meilenstein.

Drei Initiativen stehen im Vordergrund: Das Maßnahmenprogramm für Klimaschutz, die Novelle des Niedersächsischen Klimagesetzes sowie die Effizienzstrategie für den Gebäudesektor.

Sie alle verfolgen das Ziel, die Treibhausgasemissionen zu senken, den Klimawandel zu bremsen und die Folgen für Mensch und Umwelt so gering wie möglich zu halten - durch die Gestaltung der Energiewende sowie eine nötige Klimafolgenanpassung.

November 2020

Maßnahmenprogramm für Klimaschutz

Die niedersächsische Landesregierung hat am 25.11.2020 ein umfangreiches Maßnahmenprogramm zum Klimaschutz mit einem Finanzvolumen von über 1 Milliarde Euro beschlossen. Im Zentrum stehen eine Vielzahl neuer Förderschwerpunkte etwa für den Ausbau der erneuerbaren Energien, die Gebäudesanierung und eine klimafreundliche Mobilität. Das Programm enthält aber auch ordnungsrechtliche und regulatorische Maßnahmen. 

An dem Maßnahmenprogramm haben alle Ressorts der Landesregierung mitgearbeitet. Zur Finanzierung der Maßnahmen stehen unter anderem 162,5 Millionen aus dem Haushaltsüberschuss 2019 sowie fast 550 Millionen aus dem Corona-Sondervermögen zur Verfügung.

Die Maßnahmen im Überblick - mit einem Fokus auf jenen, die das Niedersächsische Umweltministerium sowie die Arbeit der KEAN betreffen. Zum Teil sind die Maßnahmen und Förderprogramme bereits gestartet, dann sind sie hier nachfolgend verlinkt, andere werden in den kommenden Wochen umgesetzt und hier entsprechend aktualisiert.

  • Erneuerbare Energie Offensive

    Ende 2020 wurde ein umfassendes Förderprogramm für Batteriespeicher aufgelegt, das den Ausbau der Photovoltaik in Niedersachsen massiv forcieren sollte. Das Programm stieß mit rund 19.000 Anträgen auf große Resonanz; seit dem 07.09.2021 ist jedoch keine Antragstellung mehr möglich. Die bis dahin eingegangenen Anträge werden weiterhin chronologisch abgearbeitet. Weitere Informationen gibt es beim Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz.

    Darüber hinaus sollen die Rahmenbedingungen für den Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen durch den Abbau regulatorischer Hemmnisse verbessert werden und eine PV-Pflicht auf Gewerbedächern eingeführt werden.

    Die KEAN hat den Ausbau der Solarenergie seit langem als einen Arbeitsschwerpunkt gesetzt, hat dazu ein umfangreiches Internetangebot für PrivateKommunen und Unternehmen geschaffen, bietet Energieberatungen in Kooperation mit regionalen Partnern und beteiligt sich am Niedersächsischen Forum Solarenergie.

  • Wasserstoffnutzung voranbringen

    Im Zentrum der Wasserstoffstrategie des Landes steht ebenfalls ein großes Förderprogramm für Pilot- und Demonstrationsvorhaben. Über ein Wasserstoff-Netzwerk sollen die Aktivitäten in Niedersachsen gebündelt und ein Austausch zentraler Akteure ermöglicht werden.

    Die KEAN hat eine eigene Seite für das Thema "Wasserstoff" aufgebaut, die kontinuierlich erweitert wird.

  • Maßnahmen im Bereich Gebäude und Quartiere

    Die Maßnahmen im Sektor Bauen reichen vom einzelnen Gebäude bis hin zur Stadt- und Quartiersentwicklung. Die neu aufgelegten Förderprogramme adressieren entsprechend breit die Zielgruppen Private, Immobilienwirtschaft, Wohnungsbaugenossenschaften, gemeinnützige Organisationen und Kommunen.

    Maßnahme Nr. 8: Für den Schwerpunktbereich „Sanieren im Bestand – Maßnahmenprogramm Gebäude und Quartiere" sind 20 Mio. Euro vorgesehen. Hierbei sind zwei Maßnahmenprogramme zu unterscheiden: 

    Aufstockung des Förderprogramms KfW 432 „Energetische Stadtsanierung" mit Landesmitteln

    Das Förderprogramm der KfW 432 „Energetische Stadtsanierung" wurde 2011 gestartet mit dem Ziel, bestehende Quartiere energetisch zu analysieren und Möglichkeiten der Aufwertung durch energetische Gebäudesanierung oder eine alternative Wärmeversorgung aufzuzeigen. Die Erstellung der energetischen Quartierskonzepte und deren Umsetzung durch Quartiersmanagerinnen und –manager wird mit 65 Prozent der anfallenden Kosten von der KfW gefördert. Das Land Niedersachsen ergänzt diese Förderung für die Erstellung von Quartierskonzepten seit 2016 um weitere 20 Prozent bzw. max. 10.000 Euro. 

    Mit dem Maßnahmenprogramm soll nun ab 2021 auch die Einstellung von Quartiersmanagern zur Umsetzung der Konzepte mit zusätzlichen 20 Prozent durch das Land Niedersachsen gefördert werden. Erst mit der Umsetzung wird sichergestellt, dass die Konzepte nicht unbearbeitet in der Schublade verschwinden. Diese Maßnahme ist noch nicht umgesetzt, dies soll im Laufe des Jahres 2021 erfolgen.

    Die KEAN widmet sich seit mehreren Jahren intensiv dem Thema "Energetische Quartierskonzepte". Dazu finden sich umfangreiche Informationen auf der Internetseite.

    Förderung der energetischen Gebäudesanierung

    Die Förderung der energetischen Gebäudesanierung beinhaltet zwei Komponenten:

    1. Die Förderung „Dachdämmung und Solaranlage" soll dazu animieren, zusätzlich zu einer geplanten Solaranlage auch gleich das Dach zu dämmen und umgekehrt.
    2. Die Förderung „Flächenheizung-Innendämmung" zielt auf eine sinnvolle Kombination, die letztlich den Einsatz von Wärmepumpen unterstützt. Auch diese beiden Förderansätze knüpfen an bestehende KfW-Förderprogramme (zukünftig Bundesförderung Effiziente Gebäude) an und werden deren Wirksamkeit deutlich steigern. Hierfür sollen 17 Mio. Euro eingesetzt werden.

    Antragsberechtigt sind Eigenheimbesitzerinnen und –besitzer sowie Wohnungsbaugenossenschaften.

    Auch eine Inanspruchnahme der Gebäudeförderung durch die Eigentümerinnen und Eigentümer in Quartieren, für die es energetische Sanierungskonzepte gibt, würde eine gute Kombination mit einem hohen Förderanreiz darstellen.

    Zeitplan

    Für beide Förderinstrumente werden in den kommenden Wochen Richtlinienentwürfe erarbeitet, die in dem dafür vorgesehenen Verfahren beraten und verabschiedet werden. Ziel ist es, die Förderung im zweiten Halbjahr 2021 zu starten.

    Die KEAN hat in zurückliegenden Jahr im Bereich energetische Sanierung u.a. zwei Schwerpunkte gesetzt: Zum einen hat sie eine Wärmepumpen-Initiative gestartet, welche die Wärmepumpe in Wohngebäuden voranbringen soll. Dazu wurde auch ein Förderprojekt von Wärmepumpen-Quartieren in Kommunen aufgelegt, das auch als Nr. 7 Teil des vorgelegten Maßnahmenprogramms ist. Zum zweiten widmet sich die KEAN im Bereich "Bauen & Sanieren" der Kombination aus "Innendämmung und Wandflächenheizungen".

    Maßnahme Nr. 9: Für den Bereich „Wohnen im Bestand des sozialen Wohnungsbaus" sind 50 Mio. Euro vorgesehen. Hier geht es um die energetische Sanierung insbesondere für studentisches Wohnen. Das Förderprogramm ist im Rahmen der Bewältigung der Folgen der Covid-19-Pandemie aufgelegt worden.

  • Klimaschutz in der Wirtschaft

    Sonderprogramm „Zukunftsfähige, klimafreundliche und innovative Unternehmen" 

    Das Ziel einer klimaneutralen Wirtschaft im Jahr 2050 will das Land durch entsprechende Förderprogramme unterstützen. Neben der betrieblichen Ressourcen- und Energieeffizienz soll jetzt eine klimaneutrale Produktion insbesondere in der energieintensiven Industrie stärker in den Blick genommen werden.

    Die KEAN bietet hier u.a. Impulsberatungen für Energie- und Ressourceneffizienz an. Zudem existiert mit der Niedersachsen Allianz für Nachhaltigkeit eine zentrale Stelle für Vernetzung und Information für niedersächsische Unternehmen. Die Geschäftsstelle hat ihren Sitz bei der KEAN

  • Klimafreundliche Modernisierung des Verkehrs

    Die klimafreundliche Modernisierung des Verkehrs bildet mit einem Volumen von fast 220 Millionen Euro einen der Schwerpunkte des Maßnahmenprogramms. Dabei wird ein multimodaler Ansatz verfolgt: Der Ausbau der Elektromobilität soll mit Förderprogrammen für Fahrzeuge und relevanter Infrastruktur forciert werden. Gleichzeitig wird der Ausbau des ÖPNV/SPNV gestärkt und es sollen Anreize im Bereich Radverkehr gesetzt werden. Zwei Förderprogramme aus dem Bereich Wasserstoff sind bereits veröffentlicht: Förderung zur Anschaffung von batterie- elektrischen und brennstoffzellen-elektrischen Pkw und leichten Nutzfahrzeugen durch Kommunen sowie das Förderprogramm zur Anschaffung von Wasserstoffspezialfahrzeugen, wie Kehrmaschinen und Müllwagen, durch Kommunen.

    Die KEAN hat gerade für den kommunalen wie auch für den betrieblichen Bereich das Themenfeld Mobilität deutlich ausgebaut und mit konkreten Angeboten hinterlegt. 

  • Klimafreundliche Landesverwaltung

    Mit der Initiative Klimafreundliche Landesverwaltung möchte die Landesregierung im Rahmen ihrer Vorbildfunktion ihre Klimaschutzziele auch innerhalb der eigenen Verwaltung umsetzen und setzt dafür Maßnahmen um, die Emissionen im landeseigenen Fuhrpark, bei den Dienstreisen, den Landesgebäude, den Hochschulen und auf landeseigenen Flächen reduzieren.

Novelle

Niedersächsisches Klimagesetz

„Wir haben hier heute eines der modernsten und weitestgehenden Klimagesetze bundesweit beschlossen.", so kommentierte Umweltminister Olaf Lies die Novelle, die die niedersächsischen Klimaschutzziele weiter forciert und hierzu verschiedene Maßnahmen und Impulse gibt.

So wird der CO2-Reduktionspfad weiter verschärft; bis 2030 sollen die Treibhausgasemissionen um 65 Prozent gegenüber dem Referenzjahr 1990 gesenkt werden. Ziel ist es zudem, die Treibhausgasneutralität bereits 2045 zu erreichen – 5 Jahre früher als bislang geplant. Um die Umsetzung dieses Ziels sicherzustellen, werden weitere gesetzliche Zwischenziele implementiert, die eine Reduktion um 76 Prozent bis 2035 und um 86 Prozent bis 2040 vorsehen.

Ausbau der Erneuerbaren wird beschleunigt

Neben der Verschärfung der Klimaschutzziele geht es in der Novelle des Klimagesetzes jedoch auch um Maßnahmen, die zum Erreichen der Ziele führen sollen. So sieht das neue Klimagesetz eine Photovoltaikpflicht für alle Neubauten vor – bislang war diese Pflicht lediglich für gewerbliche Neubauten vorgesehen. Die Solarpflicht gilt bei der Errichtung neuer Gebäude mit einer Dachfläche von mindestens 50m. Bei Gewerbebauten gilt die Regelung für alle Neubauten, deren Bauanträge, Anträge auf bauaufsichtliche Zustimmung oder die Mitteilung nach § 62 Abs. 3 nach dem 31. Dezember 2022 übermittelt werden; bei Wohngebäuden ist der Stichtag der 31. Dezember 2024 und bei allen anderen Neubauten der 31. Dezember 2023.

Vorgesehen ist auch eine PV-Pflicht auf geeigneten offenen Parkplätzen oder Parkdecks mit mehr als 50 Parkplätzen. 

Um mehr Tempo in den Ausbau der Erneuerbaren zu bekommen, werden zudem Flächen- und Leistungsziele für Wind- und Solarenergie ausgewiesen. Mindestens 1,7 Prozent der Landesfläche soll demnach bis 2027 für die Windenergienutzung ausgewiesen werden; 2033 soll der Wert bei 2,2 Prozent der Landesfläche liegen. Bis 2033 soll zudem 0,47 Prozent der Landesfläche für die PV-Nutzung ausgewiesen werden. 

Bis Ende 2035 soll die PV-Leistung in Niedersachsen mindestens 65 Gigawatt betragen – ein ambitioniertes Ziel, das durch die genannte PV-Pflicht in neuen Gebäuden, aber auch durch vereinfachte Genehmigungsverfahren (z.B. in der Umgebung von Kulturdenkmälern) erreicht werden soll. Weitere hilfreiche Impulse zur Stärkung der Photovoltaik lieferten auch die Vorträge während des diesjährigen Forums Solarenergie. Die Vorträge können Sie hier noch einmal nachverfolgen.

Landesverwaltung mit Vorbildfunktion

Zu dem Erreichen der Klimaziele will auch das Land beitragen und hierzu eine stärkere Vorbildfunktion einnehmen. So soll die Landesverwaltung bereits zehn Jahre früher als bisher geplant, nämlich im Jahr 2040 klimaneutral sein. Hierzu ist eine PV-Pflicht für alle Landesliegenschaften vorgesehen. Ziel ist es, bis 2025 eine PV-Belegung von 30% auf geeigneten Dachflächen zu erreichen; 2040 sollen 100 Prozent dieser Flächen belegt sein.

Geplant sind auch ehrgeizigere Energie-Effizienzstandards bei Landesgebäuden, eine Umstellung des Fuhrparks des Landes auf emissionsfreie Antriebe bis 2030 und ein CO2-Schattenpreis im Vorfeld der Vergabe von Beschaffungsaufträgen. 

Kommunale Pflichtaufgaben sollen Klimaschutz vor Ort stärken

In niedersächsischen Kommunen ist vorgesehen, bestimmte kommunale Pflichtaufgaben wie Klimaschutzkonzepte für die eigene Verwaltung, Beratung der angehörigen Gemeinden zu Klimaschutzfördermitteln, eine Pflicht zur Erstellung von Entsiegelungskatastern zur Klimafolgenanpassung oder auch die Pflicht für Mittel- und Oberzentren, bis zum 31.12.2026 eine kommunale Wärmeplanung zu erstellen. 

Weitere Informationen zur Novelle: 

Die aktuelle Fassung des Niedersächsischen Klimaschutzgesetzes finden Sie hier.

 

Schwerpunkte setzen

Effizienzstrategie für den Gebäudesektor

Rund 35 Prozent des Energieverbrauchs und 30 Prozent der Treibhausgasemissionen entfallen in Deutschland auf den Gebäudebereich. Die niedersächsische Landesregierung hat im Mai 2020 eine Effizienzstrategie für den Gebäudesektor vorgelegt. Sie stellt die Notwendigkeit für verstärkte Anstrengungen im Bereich der Wärmewende heraus und betont die Bedeutung der effizienten lokalen Nutzung von erneuerbaren Energien z. B. durch Wärmepumpen oder Solaranlagen.

Energiewende und Klimafolgen(anpassung)

Ob Maßnahmenprogramme, Klimagesetze oder Effizienzstrategien: Sie alle verfolgen das Ziel, die Treibhausgasemissionen zu senken, den Klimawandel zu bremsen und die Folgen für Mensch und Umwelt so gering wie möglich zu halten. Das gelingt an manchen Stellen gut, an manchen weniger.

Für Niedersachsen zeigen langjährige Messwerte des Deutschen Wetterdienstes bereits jetzt einen Temperaturanstieg um etwa 1,7 Grad Celsius gegenüber der vorindustriellen Zeit. Starke Niederschläge im Winter und Trockenperioden im Sommer nehmen zu.

Bisherige Temperaturentwicklung in Niedersachsen und Prognose für die Zukunft © NLWKN

Energiewende

Die niedersächsischen Treibhausgasemissionen haben von 1990 bis 2017 insgesamt um 16,5 Prozent abgenommen. Etwa 80 Prozent der Treibhausgasemissionen in Niedersachsen sind energiebedingt. Den jeweiligen Stand bildet der Energiewendebericht (2020) des Niedersächsischen Umweltministeriums ab.

Treibhausgas-Emissionen in Niedersachsen

Niedersächsisches Kompetenzzentrum Klimawandel (NIKO)

Das 2021 eingerichtete Niedersächsische Kompetenzzentrum Klimawandel, kurz NIKO, ist die zentrale Stelle in Niedersachsen, wenn es um den Klimawandel und seine Auswirkungen geht. Das NIKO berät und informiert zum Klimawandel, seinen Folgen und zur Klimafolgenanpassung. Klimadaten der Vergangenheit und der projizierten Zukunft werden aktualisiert im Klimakartenserver kostenfrei zur Verfügung gestellt. Damit sollen sich alle Menschen in Niedersachen ein Bild von möglichen Klimaänderung in ihren Regionen machen können.

Mehr zum Niedersächsischen Kompetenzzentrum Klimawandel (NIKO)

 

Klimafolgenanpassung

Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) analysiert und bewertet zusammen mit dem Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), dem im Jahr 2021 gegründeten Niedersächsischen Kompetenzzentrum Klimawandel (NIKO) sowie dem Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz (MU) den Klimawandel und seine Folgen sowie mögliche Anpassungsoptionen für Niedersachsen aus Sicht verschiedener Handlungsfelder der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS).

Als Ergebnis der Zusammenarbeit ist 2019 u.a. eine Klimawirkungsstudie für Niedersachsen erarbeitet worden.

In Niedersachsen sind die Klimafolgen aufgrund der geografischen Unterschiede entsprechend vielfältig. Von der Nordseeküste, der Marschlandschaft über die flachwellige Heide-, Geest und Waldlandschaft (Lüneburger Heide), das Weserbergland und die Börden bis hin zu den Ausläufern des Mittelgebirges im Süden, dem Harz, ist Niedersachsen sehr unterschiedlich geprägt. Aufgrund dieser Ausprägungen sind die Klimaänderungen regional differenziert zu betrachten.

Zur Anpassung an die Folgen des nicht mehr abwendbaren Klimawandels in Niedersachsen hat das Land Niedersachsen Ende 2021 eine Niedersächsische Strategie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels entwickelt. 

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