Freiflächen-Photovoltaik in Niedersachsen

Niedersachsen hat sich zum Ziel gesetzt, 65 GW Photovoltaik bis 2035 zu installieren. 50 GW auf Dächern und 15 GW auf Freiflächen. Im Klimagesetz des Landes wurde 2022 festgelegt, dass mindestens 0,47 Prozent der Landesfläche für PV-Freiflächenanlagen bereitgestellt werden. Die Kommunen sind damit gefordert, ihren Beitrag zum Ausbau der Photovoltaik auf Freiflächen zu leisten.

Im Vergleich zum Anbau von Energiepflanzen wie z.B. Mais sind Photovoltaik-Anlagen wesentlich effektiver. Sie erzeugen pro Hektar ca. 20 bis 30 mal mehr Energie. Deshalb ist eine gewisse Verschiebung der Flächennutzung von Energiepflanzen zu PV sinnvoll. Denn mehr als 6 Prozent der Landesfläche oder 11 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche sind aktuell mit Energiepflanzen bebaut.

Nach dem Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) sollen PV-Freiflächenanlagen vorwiegend dort installiert werden, wo sie wenig Konkurrenz zu anderen Bodennutzungen bedeuten. Geeignet sind somit z. B. Konversionsflächen, ein Streifen von 500 Metern Breite (ab 01.01.2023) entlang von Autobahnen und Schienenwegen, landwirtschaftlich benachteiligte Gebiete oder ungenutzte Gewerbegebietsflächen. Nur für die im EEG aufgeführten Flächen besteht ein Anspruch auf Vergütung.

Welche Solaranlage wie vergütet werden, zeigt unsere Übersicht.

Viele potenziell geeignete Flächen durften in Niedersachsen bislang nicht näher betrachtet werden, da PV-Freiflächenanlagen auf raumordnerisch definierten „Vorbehaltsflächen Landwirtschaft" unzulässig waren. Mit der Änderung des Landesraumordnungsprogramms (LROP) 17.09.2022 können diese Flächen in die Standortsuche einbezogen werden. Der Info-Text zum LROP stellt den aktuellen Stand dar.

Das gibt es bei der Planung zu bedenken

  • Planungsrecht

    PV-Freiflächenanlagen unterliegen dem Baurecht. Da die Anlagen meist im Außenbereich liegen, muss dort Baurecht geschaffen werden, in Form eines meist vorhabenbezogenen Bebauungsplans und einer damit einhergehenden Änderung des Flächennutzungsplans. Die baurechtlich zuständigen Kommunen sind frei in ihrer Entscheidung, ob sie ein Bebauungsplanverfahren einleiten wollen. Ein Anspruch auf Genehmigung besteht nicht. Der Leitfaden des Landesverbandes Erneuerbare Energien erläutert den Planungsprozess.

  • Geeignete Standorte finden

    Aufgabe des Flächeneigentümers bzw. des Projektentwicklers ist es, bereits im Vorfeld abzuklären, ob ein Standort prinzipiell geeignet ist. Bevorzugt sollten Standorte herausgefiltert werden, die für die Landwirtschaft keine hervorgehobene Bedeutung haben, Regeln des Naturschutzes müssen zwingend beachtet werden. Die technischen Anschlussmöglichkeiten ans Netz werden von Projektierern stets geprüft, ebenso die Chancen, mit der ins Auge gefassten Fläche bei Ausschreibungen der Bundesnetzagentur zum Zug zu kommen. Es liegt im Interesse der Flächeneigentümer und Projektentwickler geeignete, konfliktarme und genehmigungsfähige Standorte zu finden.

  • Handlungsfähige Kommunen

    Vor diesem Hintergrund empfehlen wir, dass sich die Kommunen als zuständige Baubehörde unmittelbar mit konkreten Anfragen befassen. Dabei kann die Kommune von den Trägern des geplanten Projektes verlangen darzulegen, warum der Standort als geeignet erachtet wird und welche Aspekte bei der Auswahl berücksichtigt wurden. Mit einer knappen Checkliste kann Eigentümern bzw. Projektentwicklern aufgegeben werden, welche Informationen sie für eine Erstbefassung der Kommune mit dem Projekt zusammenstellen sollen.

    Die umfangreiche Erarbeitung von Potential- oder Gunstflächen im Gemeindegebiet wird dagegen kritisch gesehen. Neben einem erheblichen Zeit- und Kostenaufwand für die Gemeinde haben sie den Nachteil, dass die Flächenverfügbarkeit, die Eigentumsverhältnisse, die geeignete Größe und die Leistungsfähigkeit des Netzes nicht erfasst werden und die Aussagekraft über eine Realisierbarkeit von PV-Freiflächen-Anlagen folglich gering ist.

  • Finanzielle Beteiligung

    Auch die Partizipation von Kommunen, Bürgerinnen und Bürgern an PV-Freiflächenanlagen ist ein wichtiges Thema, das die Kommune mit Projektentwicklern erörtern sollte. Neben der im EEG 2021 beschlossenen Beteiligung der Kommune am Ertrag der Anlage (0,2 Cent/kWh), besteht auch die Möglichkeit der direkten Beteiligung der Kommune am Solarpark bzw. von Bürgerinnen und Bürgern oder der Betrieb durch eine Bürgerenergiegenossenschaft. Finanzierende Banken bieten zudem vermehrt Beteiligungen für regionale Anleger. Einen Überblick gibt eine Präsentation des BNE (PDF).

Ausgestaltung des Solarparks

Das Konzept der „guten Planung", erarbeitet vom Branchenverband BNE, beinhaltet eine Selbstverpflichtung der Unternehmen zur Einhaltung von Standards bei Planung und Ausgestaltung von Solarparks. Die Standortfindung wird dort ebenso thematisiert wie die ökologische Aufwertung der Flächen gegenüber dem bisherigen Zustand. Gut geplante Solarparks sind ein Gewinn für das Klima, den Boden- und den Artenschutz.

Was bei der Standortsuche aus Sicht der Landschaftsplanung zu berücksichtigen ist, erläutert Dr. Dieter Günnewig von Bosch und Partner in seinem Vortrag (Folien als PDF).

Video-Vortrag zum Thema Freiflächen-PV von Dr. Dieter Günneweg

Aktuelles

Bürgersolarpark eröffnet in Hardegsen

Die Bürgerenergie Hardegsen und die EAM als kommunaler Energieversorger zeigen, wie schnell sich Erneuerbare Energien realisieren lassen: Zusammen mit der Stadt Hardegsen haben sie den 11 MW Solarpark geplant, alle Genehmigungen eingeholt und den Bau umgesetzt. Eröffnung wurde am 7. Dezember 2022 gefeiert. Weitere Informationen gibt es hier.

Der Bürgersolarpark Hardegsen wurde am 07. Dezember eröffnet! Bildqulle: EAM

Kontakt

Barbara Mussack

0511 897039 14
barbara.mussack [at] klimaschutz-niedersachsen.de

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