Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen

Im Rahmen einer Online-Veranstaltung werden die Ergebnisse eines Rechtsgutachtens zur gebäudeindividuellen Wärmeversorgung innerhalb von Fernwärmesatzungsgebieten dargestellt. In dem Rechtsgutachten – das wir bei der re|Rechtsanwälte in Auftrag gegeben haben – wurde untersucht, unter welchen Gegebenheiten ein Anschluss- und Benutzungszwang zur Nutzung von Fernwärme durchgesetzt werden kann. Zentrales Ergebnis: Die Durchsetzung des Zwangs zum Anschluss und zur Nutzung eines Wärmenetzes durch die Kommune ist an hohe Hürden geknüpft. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um eine bestehende (GEG-konforme) Heizungsanlage handelt – oder um einen Neueinbau. 

Inhalt

Nach einer Begrüßung und Einführung durch Dr. Georg Schuchardt (KEAN) wird Frau Dr. Miriam Vollmer (re|Rechtsanwälte) das Rechtsgutachten näher vorstellen. Anschließend wird es Raum für Fragen und Diskussionen geben. 

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