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Im dynamischen Umfeld der Kommunalen Wärmeplanung gibt es aktuell fortlaufend Neuerungen und neue Fragestellungen. In einem Beitrag machen wir nicht nur auf die Aktualisierung unseres Leitfadens aufmerksam, sondern gehen auch auf die Bekanntmachung der Datenerhebung und -verarbeitung zur Kommunalen Wärmeplanung ein.
Veröffentlicht am: 15. Oktober 2024Leitfaden für die Kommunale Wärmeplanung
Für die Erstellung von kommunalen Wärmeplänen haben bundesweit verschiedene Institutionen hilfreiche Leitfäden und weitere Informationsangebote entwickelt. Solche Leitfäden zur Kommunalen Wärmeplanung unterstützen Städte und Gemeinden bei der Erstellung ihrer Kommunalen Wärmepläne, um Wege in eine treibhausgasneutrale Wärmeversorgung aufzuzeigen. Der aktualisierte KEAN-Leitfaden zur Kommunalen Wärmeplanung gibt einen Überblick über den Prozess der Wärmeplanung und berücksichtigt insbesondere die Vorgaben des NKlimaG. Weitere hilfreiche Leitfäden bieten u.a. auch der Deutsche Städtetag und das Kompetenzzentrum Kommunale Wärmewende (KWW) an. Mehr erfahren
Bekanntmachung der Datenerhebung und -verarbeitung
Im Kontext des Datenschutzes fordern im Rahmen der Kommunalen Wärmeplanung sowohl das NKlimaG (§21 Abs. 8) als auch das WPG (§12 Abs. 3) die ortsübliche Information der Öffentlichkeit hinsichtlich der Datenerhebung und -verarbeitung personenbezogener Daten im Zuge der Kommunalen Wärmeplanung (siehe z.B. DS-GVO Stadt Wolfenbüttel). Die Art der anzuwendenden ortsüblichen Information variiert in Abhängigkeit von der Kommunengröße und der jeweils festgelegten Kommunikationskanäle.
Diese können z.B. Aushänge, Veröffentlichungen in amtlichen Mitteilungsblättern, die Veröffentlichung in weiteren Medien wie Tageszeitungen sowie auch die Veröffentlichung im Internet (hierfür siehe auch VwVfG §27a) sein. Klären Sie daher mit dem für Ihre Kommune zuständigen Datenschutzbeauftragten das für Sie anzuwendende Hauptinformationsmedium frühzeitig ab. Mehr zu diesen und weiteren Fragestellungen im Kontext der Kommunalen Wärmeplanung gibt es hier.
Aktuelle Veranstaltungshinweise:
Patrick Nestler
0511 89 70 39-27
patrick.nestler [at] klimaschutz-niedersachsen.de